Velbert. „Ein großer Verdienst der Unternehmen“, dankt Bürgermeister Dirk Lukrafka. Die gute Konjunktur mache es möglich. Im vergangenen Jahr erzielte die Stadt Gewerbesteuereinnahmen von 44,7 Millionen Euro, das zweitbeste Ergebnis in den vergangenen Jahren überhaupt, betont Kämmerer Christoph Peitz.
Die Gewerbesteuer ist der größte Einnahmeposten im Haushalt der Stadt Velbert, der ein Volumen von rund 200 Millionen Euro hat. An zweiter Stelle kommt die Einkommenssteuer mit 39 Millionen Euro. Für die sei es wichtig, dass Velbert die Zahl der Einwohner stabilisieren könne, wie Bürgermeister Lukrafka unterstreicht. Deshalb sei es erforderlich, auch weiterhin Flächen für Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen.
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In den Haushalt 2017 eingeflossen sind noch 2,4 Millionen Euro aus dem Stärkungspakt des Landes, dem sich Velbert 2013 freiwillig angeschlossen hatte. Seit dieser Zeit hat das Land die Sanierung des Velberter Haushalts mit knapp 22 Millionen Euro unterstützt.
Auf der anderen Seite musste die Stadt Einsparungen vornehmen. 60 verschiedene Maßnahmen zählen zu diesem Konsolidierungsprogramm. Durch diese vielen kleinen Schritte habe die Stadt selbst rund 17 Millionen Euro zur finanziellen Genesung beigetragen, schätzt Kämmerer Peitz.
Eigentlich hätte die Stadt den Haushaltsausgleich schon 2016 schaffen müssen, so sah es der Stärkungspakt vor. Da wurde das Ziel aber noch um 600.000 Euro verfehlt. Für 2017 kann der Kämmerer aber ein Plus von 530.000 Euro vermelden, wie er am Dienstag auch dem Rat der Stadt berichtete.
Dem Stärkungspakt gehört Velbert noch bis zum Jahr 2020 an. Geld gibt es keines mehr, aber die strikten Regeln zur Haushaltsführung müssen eingehalten werden.
Der Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst, so erfreulich er für die Mitarbeiter sei, bedeute für die Stadt Velbert allein für dieses Jahr eine Mehrbelastung von 240.000 Euro, nennt Bürgermeister Dirk Lukrafka ein Beispiel für steigende Ausgaben. Von den 802 Mitarbeitern der Stadt sind rund 600 tariflich beschäftigt, also Arbeiter oder Angestellte.
Dass der Haushaltsausgleich für die Stadt eine Gratwanderung bleibe, habe viel mit den Einnahmen bei der Gewerbesteuer zu tun. Die Ergebnisse für 2018 sind zwar nach Angaben des Kämmerers bisher erfreulich, aber es brauche nur zum Ende des Jahres einen Einbruch bei einem oder mehreren Unternehmen zu geben und schon sei der Ausgleich in Gefahr.
Deshalb, so macht Bürgermeister Dirk Lukrafka klar, müssten die Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket weiterhin „konsequent umgesetzt“ werden.
