Initiative: Grundlage für Abstimmung in Velbert ist entfallen

"Mehr Demokratie" rät von Bürgerentscheid ab

14. Februar 2014, 15:36 Uhr

"Nachdem feststeht, dass die Heinrich-Kölver-Realschule in Velbert vorerst erhalten bleibt", rät die Initiative „Mehr Demokratie“ von einem Bürgerentscheid über die Fortführung des Schulbetriebs ab.

Velbert -

„Wenn der Rat beschließt, dass die Schule für mindestens ein Jahr bestehen bleibt, ist die Grundlage für die Abstimmung entfallen“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser.

Der Stadtrat hatte im Oktober beschlossen, die Heinrich-Kölver-Realschule ab dem Schuljahr 2014/15 schrittweise zu schließen. Als Alternativangebot sollte die Hardenberg-Hauptschule in eine Sekundarschule umgewandelt werden. Gestern hatte die Stadt mitgeteilt, dass das Ziel von mindestens 75 Anmeldungen für die Sekundarschule verfehlt wurde. Nur 34 Mädchen und Jungen waren von ihren Eltern angemeldet worden. Trotzdem soll es beim Bürgerentscheid am 16. März bleiben.  „Eine solche Abstimmung wäre ein Schildbürgerstreich, weil das Bürgerbegehren für den Erhalt der Realschule sein Ziel vorerst erreicht hat. Sollte sich die Frage der Schulschließung in Zukunft erneut stellen, kann der Rat die Bürger per Ratsbürgerentscheid über die Frage entscheiden lassen“, meint Trennheuser.

Für eine solche Abstimmung müsste sich im Rat dann eine Zweidrittel-Mehrheit finden. „Weil es aktuell um nichts mehr geht, dürfte die Abstimmungsbeteiligung im März wahrscheinlich so niedrig ausfallen, dass der Bürgerentscheid sowieso ungültig ist“, befürchtet der Geschäftsführer. Damit die Abstimmung verbindlich ist müssen mindestens 15 Prozent aller Stimmberechtigten für oder gegen das Bürgerbegehren stimmen. „Der Rat sollte das Bürgerbegehren deshalb übernehmen und damit einen Bürgerentscheid überflüssig machen“, schlägt Trennheuser vor.

Die Stadt hatte die aus ihrer Sicht notwendige Schließung der Heinrich-Kölver-Realschule damit begründet, dass die Hardenbergschule wegen sinkender Schülerzahlen in Zukunft keine zwei Parallelklassen mehr bilden und somit nicht mehr die schulrechtlichen Voraussetzungen zum Fortbestand erfüllen könne. Die Realschule wäre dann die einzige Schule der Sekundarstufe im Stadtteil Neviges.

Aufgrund der Nähe zum Wohnort werde die Schule aber mehr Schüler mit der Schulformempfehlung „Hauptschule“ erhalten. Gleichzeitig wolle die Schule ihren bisherigen hohen Leistungsstandard beibehalten und möglichst vielen Schülern die Möglichkeit eröffnen, die schulische Laufbahn im Rahmen des anschließenden Übergangs in die Sekundarstufe II fortzusetzen.

Mit dem etablierten Schulformangebot sei dieses standortnahe Bildungsangebot nicht mehr sicherzustellen. Deshalb sollte in Neviges eine Sekundarschule errichtet werden, in der die örtliche Haupt- und Realschule zusammengeführt werden sollten.

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